STAHL, DER
MAẞGENAU SITZT

Diese Bedingungen gelten für Verträge mit der Schlosserei Seibold, Inhaber Alexander Keberlein, Feststraße 14, 61118 Bad Vilbel, über Metallbau-, Montage-, Wartungs- und Reparaturleistungen sowie die dazugehörige Lieferung von Bauteilen. Individuelle Vereinbarungen und die konkrete Leistungsbeschreibung gehen diesen Bedingungen vor.

Maßgeblich ist das Bürgerliche Gesetzbuch. Die VOB/B wird durch diese Bedingungen nicht vereinbart. Für eine andere Vertragsgrundlage ist eine gesonderte, wirksame Vereinbarung erforderlich.

Unser Angebot beschreibt die geschuldete Ausführung, Maße, Materialien, Oberfläche, Lieferumfang und Montage. Ein Vertrag kommt durch Annahme unseres Angebots oder unsere Auftragsbestätigung zustande. Technische Skizzen, Ansichten und ungefähre Maße dienen der Abstimmung; verbindlich sind die im Vertrag als verbindlich bezeichneten Angaben. Erforderliche Aufmaße vor Fertigungsbeginn werden abgestimmt.

Maurer-, Putz-, Maler-, Elektro-, Erd-, Fundament- und Abdichtungsarbeiten, Gerüste, Hebezeuge, statische Nachweise, behördliche Genehmigungen und Entsorgung gehören nur dann zu unserer Leistung, wenn sie im Angebot ausdrücklich aufgeführt sind. Sicherheitsrelevante Ausführung und Befestigung richten sich nach den vertraglichen Anforderungen und den anerkannten Regeln der Technik. Erforderliche Planungen und Nachweise werden vor Ausführung geklärt.

An unseren Zeichnungen und Kalkulationsunterlagen behalten wir die gesetzlichen Rechte. Eine Weitergabe zur Ausführung durch Dritte bedarf unserer Zustimmung, soweit nicht gesetzlich etwas anderes gilt.

Die VOB/B gilt nur, wenn sie im konkreten Auftrag ausdrücklich und wirksam vereinbart sowie in der erforderlichen Weise zugänglich gemacht wird. Bei einer solchen Vereinbarung ist zu prüfen, welche individuellen Vertragsregelungen Vorrang haben.

Der Auftraggeber gewährt zum vereinbarten Termin Zugang und stellt die für seine Sphäre erforderlichen Angaben zu Leitungen, Untergrund, vorhandenen Bauteilen, Nutzungsanforderungen und Genehmigungen zur Verfügung. Soweit Arbeiten anderer Gewerke Voraussetzung sind, sorgt er für deren rechtzeitige Fertigstellung, sofern wir diese Arbeiten nicht übernommen haben.

Werden bei der Ausführung verdeckte Schäden, ungeeignete Befestigungsgründe oder andere nicht erkennbare Umstände festgestellt, informieren wir den Auftraggeber und stimmen das weitere Vorgehen ab. Erforderliche Änderungen von Leistung, Preis oder Termin werden gesondert vereinbart; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Wünsche über die vereinbarte Leistung hinaus werden vor Ausführung hinsichtlich Umfang, Vergütung und Termin abgestimmt. Für Bauverträge gelten ergänzend die gesetzlichen Regeln über Änderungsbegehren und Anordnungen nach §§ 650b und 650c BGB. Eine bloße Ausführungsskizze erweitert den vereinbarten Leistungsumfang nicht.

Verbindliche Termine für Fertigstellung und Montage werden im Auftrag festgehalten. Erforderliche Freigaben, ein vereinbartes Aufmaß und die bauseitigen Voraussetzungen sind für die Ausführung rechtzeitig bereitzustellen.

Über Umstände, die einen vereinbarten Termin gefährden, informieren wir unverzüglich. Bei einer vom Auftraggeber zu vertretenden Behinderung können sich Termine angemessen verschieben. Nachweisbare zusätzliche Kosten können wir nach den gesetzlichen Regeln verlangen; eine automatische Pauschale entsteht nicht.

Die vereinbarte Vergütung ergibt sich aus Angebot und Auftrag. Zusätzliche Leistungen werden nur nach Vereinbarung oder nach den gesetzlichen Regeln vergütet. Die Fälligkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und der jeweiligen Rechnung.

Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Leistungen und eigens angefertigte oder angelieferte Bauteile richten sich nach § 632a BGB. Bei Bauteilen gelten dabei die gesetzlichen Voraussetzungen zur Eigentumsübertragung oder Sicherheitsleistung. Eine Zahlung vor Beginn der Leistung, etwa für Materialbeschaffung, ist nur geschuldet, wenn sie für den konkreten Auftrag gesondert vereinbart wurde; zwingende gesetzliche Grenzen bleiben maßgeblich.

Preise gegenüber Unternehmern verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ein Bruttopreis ausgewiesen ist. Wir stellen Abschläge nachvollziehbar nach dem erreichten Leistungsstand in Rechnung. Bei Bauverträgen setzt die Fälligkeit der Schlussvergütung die gesetzlichen Voraussetzungen einschließlich einer prüffähigen Schlussrechnung voraus (§ 650g Abs. 4 BGB).

Rechnungen sind binnen 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen, jedoch nicht vor Eintritt der gesetzlichen Fälligkeit. Gesetzliche Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte bleiben unberührt. Bei Bauverträgen können wir eine Sicherheit nach § 650f BGB verlangen, soweit dessen Voraussetzungen vorliegen.

Nach Fertigstellung einer abnahmefähigen Werkleistung bitten wir um Abnahme. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Die gesetzlichen Regeln über eine Abnahme nach Fristsetzung und über die Folgen einer begründeten Abnahmeverweigerung gelten. Bei Bauverträgen kann eine Zustandsfeststellung nach § 650g BGB verlangt werden.

Für Mängel gelten die gesetzlichen Rechte und Verjährungsfristen. Wir dürfen eine Nacherfüllung im gesetzlichen Rahmen durchführen; gesetzliche Rechte auf Selbstvornahme, Minderung, Rücktritt und Schadensersatz bleiben erhalten. Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bis zur vollständigen Bezahlung behalten wir uns das Eigentum an beweglichen gelieferten Sachen vor, soweit ein Eigentumsvorbehalt rechtlich möglich ist. Gesetzliche Regeln zum Eigentumserwerb durch Verbindung oder Einbau in ein Gebäude bleiben unberührt.

Sollte eine Regelung unwirksam sein, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Regelungen bleibt unberührt.

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand am Sitz der Schlosserei Seibold. Unsere Befugnis, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen, bleibt bestehen.